Allgemeine Geschäftsbedingungen
(1) Sämtliche Lieferungen, Leistungen und Angebote von WebsiteFabrik basieren ausschließlich auf diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sie bilden einen integralen Bestandteil aller Verträge, die WebsiteFabrik mit seinen Vertragspartnern (im Folgenden „Kunde“ genannt) hinsichtlich der angebotenen Lieferungen oder Leistungen abschließt. Diese Bedingungen gelten ebenfalls für alle zukünftigen Lieferungen, Leistungen oder Angebote an den Kunden, auch ohne erneute ausdrückliche Vereinbarung.
(2) Geschäftsbedingungen des Kunden oder von Dritten werden nicht anerkannt, selbst wenn WebsiteFabrik nicht ausdrücklich in jedem Einzelfall widerspricht. Auch die Bezugnahme auf Kommunikationen, wie Schreiben oder E-Mails, die Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritter enthalten oder darauf verweisen, stellt keine Zustimmung zu deren Geltung dar.
§ 2 Leistungsumfang und Kundenmitwirkung
(1) WebsiteFabrik bietet für Unternehmen und Kaufleute maßgeschneiderte Agenturdienstleistungen im Bereich Online-Marketing und der Entwicklung von Web- und Landingpages an. Sofern nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart, schuldet WebsiteFabrik dem Kunden nicht die Erbringung eines Werks oder konkreten Erfolgs.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, alle erforderlichen Mitwirkungshandlungen vollständig und fristgerecht zu erbringen, sobald WebsiteFabrik dies anfordert. Unterbleibt die Mitwirkung des Kunden und verhindert dies die Leistungserbringung durch WebsiteFabrik , bleibt der Anspruch auf Vergütung davon unberührt.
(3) Der Kunde muss WebsiteFabrik unverzüglich und kostenfrei alle für die Dienstleistung erforderlichen Inhalte zur Verfügung stellen, wie zum Beispiel die benötigten Texte und Bilddateien.
(4) Dem Kunden ist bekannt, dass Plattformen wie Facebook und Google berechtigt sind, Werbekampagnen jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu stoppen oder einzustellen. WebsiteFabrik ist für solche Maßnahmen nicht verantwortlich, und sein Vergütungsanspruch bleibt in diesen Fällen bestehen.
(5) WebsiteFabrik hat nach § 315 BGB ein Leistungsbestimmungsrecht bezüglich der Ausführung der vereinbarten Dienstleistungen.
(6) WebsiteFabrik ist berechtigt, die dem Kunden geschuldeten Leistungen auch durch Erfüllungsgehilfen, Subunternehmer oder Dritte erbringen zu lassen.
(7) Falls WebsiteFabrik im Rahmen der Kundenbeziehung Domains, Landingpages oder Webseiten zur Verfügung stellt, geschieht dies, sofern nicht anders vereinbart, nur bis zum Ende der Vertragslaufzeit. Eine Überlassung dieser Elemente über die Vertragslaufzeit hinaus ist nicht vorgesehen, sofern dies nicht ausdrücklich anders vereinbart wurde.
(8) WebsiteFabrik übernimmt keine Verantwortung für die Rechtskonformität der Werbekampagnen, Web- und Landingpages und deren Inhalte, die im Rahmen der Vertragsbeziehung für den Kunden erstellt werden. Der Kunde ist verpflichtet, die Inhalte vor Veröffentlichung eigenständig auf ihre Rechtskonformität zu überprüfen und notwendige Änderungen WebsiteFabrik mitzuteilen.
(9) Die bei WebsiteFabrik gebuchten Leistungen sind nicht auf Dritte übertragbar.
§ 3 Zustandekommen von Verträgen
(1) Der Vertragsschluss zwischen WebsiteFabrik und dem Kunden kann telefonisch, schriftlich oder in elektronischer Form erfolgen.
(2) Auf Wunsch des Kunden stellt WebsiteFabrik eine Auftragsbestätigung aus, die jedoch nicht zwingend für das Zustandekommen des Vertrags erforderlich ist.
§ 4 Abnahmebedürftige Leistungen
(1) Wenn eine von WebsiteFabrik erbrachte Leistung unter das Werkvertragsrecht und nicht unter das Dienstvertragsrecht fällt, gelten für diese spezifischen Leistungen die folgenden Absätze.
(2) WebsiteFabrik kann vom Kunden nach Fertigstellung jeder Teilleistung eine entsprechende Abnahme verlangen und nach Abschluss aller Anpassungen auch eine Gesamtabnahme aller erbrachten Leistungen fordern.
(3) Die Abnahme der Leistungen erfordert eine Funktionsprüfung durch den Kunden. Eine Funktionsprüfung gilt als erfolgreich, wenn die Anpassungsleistungen die vereinbarten Spezifikationen erfüllen.
(4) Ist die Funktionsprüfung erfolgreich, muss die Abnahme unverzüglich erklärt werden. WebsiteFabrik kann dem Kunden eine Frist von einer Woche setzen, innerhalb derer die Teil- oder Gesamtabnahme zu erfolgen hat. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine schriftliche Mängelanzeige durch den Kunden, gilt die Leistung als abgenommen. Über festgestellte Mängel ist ein Protokoll zu erstellen, das WebsiteFabrik übermittelt wird. Das Übermittlungsrisiko trägt der Kunde.
(5) Werden bei der Funktionsprüfung erhebliche Mängel festgestellt, ist WebsiteFabrik sowohl verpflichtet als auch berechtigt, diese zu bearbeiten und zu beheben.
(6) Bei Vorliegen eines erheblichen Mangels hat WebsiteFabrik das Recht, innerhalb einer angemessenen, vom Kunden gesetzten Frist, bis zu zwei Mal nachzubessern. Der damit verbundene Zeitaufwand ist vom Kunden gesondert zu vergüten. Geringfügige Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.
(7) Besteht zwischen den Parteien Streit über die Erheblichkeit eines Mangels, ist vor einem Rechtsstreit ein von der Industrie- und Handelskammer bestellter Sachverständiger zu konsultieren. Die Kosten für den Sachverständigen trägt zunächst der Kunde. Stellt der Sachverständige einen erheblichen Mangel fest, erstattet WebsiteFabrik dem Kunden die angefallenen Kosten.
(8) Eine (Teil-)Leistung gilt auch dann als abgenommen, wenn der Kunde sich nicht innerhalb von sieben Werktagen nach Aufforderung durch WebsiteFabrik schriftlich zur Abnahme äußert.
(9) Weitergehende Ansprüche des Kunden, wie etwa Schadenersatz oder Ersatz für vergebliche Aufwendungen, sind ausgeschlossen, sofern nicht anders vereinbart.
(10) Sollten Mängel, die zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages führen, keine erheblichen Mängel sein, besteht kein Anspruch des Kunden auf Rückerstattung bereits gezahlter Vergütungen.
§5 Eigentumsvorbehalt
(1) Wir behalten uns das Eigentum an sämtlichen gelieferten Waren und Leistungen bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. Im Falle von von uns erstellten Webseiten verbleiben alle Rechte an relevanten Daten und Dateien bei der Firma WebsiteFabrik. Ohne schriftliche Vereinbarung mit dem Kunden werden diese weder zur Bearbeitung freigegeben noch zur Übergabe bereitgestellt.
(2) Eine schriftliche Vereinbarung über abweichende Regelungen muss explizit in einem Angebot oder einem gültigen Vertrag festgehalten werden. Andernfalls bleiben alle Eigentumsrechte vollständig bei der WebsiteFabrik.
(3) Alle Rechte an den erstellten Designs liegen bei WebsiteFabrik. Lediglich die erbrachte Arbeitsleistung wird in Rechnung gestellt. Falls gewünscht, kann das Design gegen Zahlung einer zusätzlichen Gebühr vollständig ausgelöst und dem Kunden übertragen werden.
§ 6 Zahlungen, Preise, Bedingungen
(1) Die von WebsiteFabrik genannten Preise sind verbindlich und verstehen sich netto, zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Die Bezahlung der Leistungen von WebsiteFabrik erfolgt unmittelbar nach Erhalt der Rechnung. Die Vergütung ist grundsätzlich bei Vertragsabschluss fällig, sofern nicht im Angebot von WebsiteFabrik anders angegeben. Eine von WebsiteFabrik erteilte SEPA-Einzugsermächtigung bleibt bis auf Widerruf auch für zukünftige Geschäftsbeziehungen gültig.
(3) Wird der SEPA-Lastschrifteinzug vereinbart, muss der Kunde WebsiteFabrik nach Vertragsschluss ein schriftliches SEPA-Lastschriftmandat erteilen, wofür das im Anhang dieser AGB beigefügte Muster verwendet werden soll.
(4) WebsiteFabrik stellt dem Kunden eine ordnungsgemäße Rechnung aus, die die Umsatzsteuer ausweist. Diese Rechnung kann auch durch Erfüllungsgehilfen von WebsiteFabrik ausgestellt werden.
(5) Sollten vereinbarte Lastschriften nicht eingezogen werden können und eine Rückbuchung erfolgen, muss der Kunde den ausstehenden Betrag innerhalb von drei Werktagen nach der Rückbuchung an WebsiteFabrik überweisen und die entstandenen Kosten der Rückbuchung tragen.
(6) Eine Aufrechnung mit Gegenforderungen ist nur zulässig, wenn die andere Vertragspartei die Aufrechnung anerkannt hat oder diese rechtskräftig festgestellt wurde. Gleiches gilt für die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts durch einen der Vertragspartner.
§ 7 Kündigung, Laufzeit
(1) Der Vertrag wird für die individuell vereinbarte Mindestlaufzeit geschlossen, die zwischen den Parteien mündlich oder schriftlich festgelegt wird. Eine vorzeitige Kündigung des Vertrags ist ausgeschlossen.
(2) Jegliche Kündigungs- oder Rücktrittsrechte des Kunden vor dem Ablauf der vereinbarten Vertragslaufzeit sind ausgeschlossen.
(3) Kündigungen und Rücktrittserklärungen müssen schriftlich erfolgen, um wirksam zu sein.
(4) Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt von diesen Bestimmungen unberührt.
§ 8 Verzug / außerordentliche Kündigung
(1) Die Fristen für die Leistungserbringung durch WebsiteFabrik beginnen erst, wenn der vollständige Rechnungsbetrag bei WebsiteFabrik eingegangen ist und alle für die Erbringung der Dienstleistungen erforderlichen Daten vollständig vorliegen sowie die notwendigen Mitwirkungshandlungen seitens des Kunden erbracht worden sind.
(2) Sollte der Kunde mit fälligen Zahlungen in Verzug sein, behält sich WebsiteFabrik das Recht vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages einzustellen.
(3) Befindet sich der Kunde bei einer Ratenzahlung mit mindestens zwei fälligen Zahlungen in Verzug, ist WebsiteFabrik berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen und die Leistungserbringung einzustellen. In diesem Fall kann WebsiteFabrik als Schadensersatz die gesamte Vergütung, die bis zum nächsten regulären Kündigungstermin fällig geworden wäre, geltend machen.
§ 9 Erfüllung
(1) WebsiteFabrik wird die vereinbarten Dienstleistungen gemäß dem Angebot mit der gebotenen Sorgfalt durchführen. WebsiteFabrik ist berechtigt, sich uneingeschränkt der Hilfe Dritter zu bedienen.
(2) Dem Kunden ist bewusst, dass WebsiteFabrik , sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, die Erbringung von Dienstleistungen schuldet und nicht die Herstellung eines spezifischen Werks. Auf Anfrage wird WebsiteFabrik dem Kunden innerhalb einer angemessenen Frist Auskunft über die im Rahmen des Vertrags erbrachten Dienste erteilen.
(3) Sollte WebsiteFabrik an der Erbringung der vereinbarten Dienstleistungen gehindert sein und die Gründe hierfür aus der Sphäre des Kunden stammen, bleibt der Vergütungsanspruch von WebsiteFabrik hiervon unberührt.
§ 10 Verhalten und Rücksichtnahme
(1) Der Kunde ist verpflichtet, sich gegenüber WebsiteFabrik nach den üblichen Verhaltensweisen eines redlichen Kaufmanns zu verhalten. Wir behalten uns das Recht vor, rechtswidrige oder unsachgemäße Äußerungen über unser Unternehmen und unsere Dienstleistungen, insbesondere unwahre Behauptungen und diffamierende Kritiken, zivilrechtlich zu verfolgen und gegebenenfalls strafrechtlich anzuzeigen.
(2) Nimmt der Kunde an von WebsiteFabrik geführten Communities und Gruppen (zum Beispiel auf sozialen Medien wie Facebook) teil, ist er verpflichtet, die Interessen von WebsiteFabrik zu wahren. WebsiteFabrik ist berechtigt, den Kunden bei Verstößen, wie zum Beispiel geschäftsschädigenden Äußerungen, temporär oder dauerhaft von der Teilnahme an diesen Communities und Gruppen auszuschließen.
§ 11 Schutzrechte Dritter
(1) Der Kunde gewährleistet, dass WebsiteFabrik zur Verfügung gestellte Arbeitsmaterialien (z.B. Fotos) frei von Rechten Dritter sind oder dass die erforderlichen Genehmigungen für die Nutzung im Rahmen des Hauptvertrags eingeholt wurden. Der Kunde stellt WebsiteFabrik von jeglichen Ansprüchen Dritter, die aus einer Verletzung dieser Rechte entstehen könnten, frei.
§ 12 Nutzungsrechte
(1) Für Dienstleistungen gewährt WebsiteFabrik dem Kunden ausschließlich für die Dauer der Vertragslaufzeit ein einfaches Nutzungsrecht an den erstellten und zur Verfügung gestellten Arbeits- und Leistungsergebnissen. Zu diesen Ergebnissen zählen alle im Rahmen des Vertrags erstellten Werke und Dienstleistungen oder Teile davon, wie Informationen, Dokumente, Auswertungen, Videos, Fotos, erworbenes Know-how, Werbeanzeigen, Zeichnungen, Materialien, Pflichtenhefte, Programmentwürfe, elektronische Dateien, Datensammlungen, Individualsoftware inklusive der zugehörigen Dokumentation, Handbücher und IT-Systeme. Nicht fertiggestellte Arbeitsergebnisse gelten ebenfalls als solche im Sinne dieses Vertrages.
(2) Für Werkleistungen erhält der Kunde gemäß Absatz 1 ein dauerhaftes, einfaches und nicht übertragbares Nutzungsrecht an den Leistungs- und Arbeitsergebnissen.
(3) Die Gültigkeit von Absatz 1 steht unter dem Vorbehalt, dass der Kunde die WebsiteFabrik nach dem Hauptvertrag zustehende Vergütung vollständig entrichtet hat.
(4) Ist eine Ratenzahlung vereinbart, so geht das Nutzungsrecht nach Absatz 1, vorbehaltlich einer anderslautenden individuellen Vereinbarung, erst mit vollständiger Zahlung der letzten Rate an WebsiteFabrik über.
(5) Die Weitergabe der Arbeits- und Leistungsergebnisse an Dritte, einschließlich verbundener Unternehmen, ist untersagt. Dies gilt auch für jegliche Bearbeitung im Sinne von § 23 UrhG.
§ 13 Widerrufsrecht
Ein Widerrufsrecht für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB und Kaufleute (HGB) besteht weder gesetzlich noch wird ein solches von WebsiteFabrik anderweitig eingeräumt.
§ 14 Haftung
(1) WebsiteFabrik haftet für Schadensersatz – unabhängig vom Rechtsgrund – lediglich bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet WebsiteFabrik nur:
a) für Schäden, die aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit resultieren,
b) für Schäden durch die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen darf; in diesem Fall ist die Haftung auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens beschränkt.
(2) Innerhalb der Grenzen des Absatzes 1 übernimmt WebsiteFabrik keine Haftung für Daten- und Programmverluste. Die Haftung für Datenverlust ist auf den Aufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und angemessener Datensicherung für die Wiederherstellung der Daten notwendig gewesen wäre. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie für übernommene Garantien bleibt unberührt.
§ 15 Datenschutz und Datensicherheit
(1) Der Kunde versichert, bei der Weitergabe personenbezogener Daten an WebsiteFabrik die Vorschriften der Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) sowie des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) einzuhalten.
(2) Soll WebsiteFabrik im Auftrag des Kunden Daten verarbeiten (Auftragsverarbeitung), wird hierüber eine separate, schriftlich zu vereinbarende Vergütungsvereinbarung zwischen den Parteien getroffen.
§ 16 Schlussbestimmungen
(1) Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden, einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen, haben stets Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt solcher Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag oder eine schriftliche Bestätigung von WebsiteFabrik maßgebend.
(2) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort sowie ausschließlicher kaufmännischer Gerichtsstand ist der Sitz von WebsiteFabrik.